FREISTAAT THÜRINGEN - LANDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ
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  Juli 2009

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NPD startet Landtagswahlkampf

Den Auftakt ihrer Wahlkampfaktivitäten bildeten Mahnwachen unter dem Motto „Wehret den Anfängen – Überfremdung und Islamisierung stoppen!“. Vom 1. bis 3. Juli versammelten sich dazu jeweils zwischen 10 bis 20 Rechtsextremisten in Jena, Erfurt, Eisenach und Gera. Eine in Nordhausen geplante Mahnwache war verboten, eine weitere in Ilmenau von der NPD abgesagt worden.

„Rock für Deutschland“ zieht in- und ausländische Rechtsextremisten an

Am 11. Juli fand die NPD-Großveranstaltung „Rock für Deutschland“ unter dem Motto „Hier bleiben – anpacken“ in Gera mit ca. 3.900 (2008: ca. 750) Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland statt. Im Wechsel mit den Redebeiträgen diverser NPD-Funktionäre erfolgten Auftritte der rechtsextremistischen Bands „Sleipnir“ (Nordrhein-Westfalen), „Brainwash“ (Thüringen/Sachsen), „Blitzkrieg“ (Sachsen) und „Die Lunikoff-Verschwörung“ (Berlin).

Unter den ca. 700 Gegendemonstranten befanden sich ca. 200 schwarz gekleidete, augenscheinlich dem linksextremistischen Spektrums zuzuordnende Personen.

DVU-Jugendverband „Junge Rechte“ gegründet

Im Rahmen ihrer Neuformierung als „DVU – Die neue Rechte“ hat die Partei Anfang Juli die Gründung einer Jugendorganisation namens „Die Junge Rechte“ (JR) vollzogen. Im Bundesvorstand der JR ist ein dem rechtsextremistischen „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“ (BZH) angehörender Thüringer vertreten.

Rechtsextremistische Musikveranstaltung in Haselbach verhindert

Eine für den 18. Juli in Haselbach (Gemeinde Oberland am Rennsteig, Lkr. Sonneberg) geplante Musikveranstaltung mit den Bezüge zur rechtsextremistischen Szene Thüringens aufweisenden Bands „Sköll Dagaz“ und „Kinderzimmerterroristen“ sowie eines namentlich nicht benannten Liedermachers ist von der zuständigen Ordnungsbehörde untersagt worden. Bereits angereiste Teilnehmer, 100 bis 150 waren im Rahmen der Anmeldung angekündigt worden, erhielten Platzverweise.

„Kommunistische Partei Deutschlands“ (KPD) nicht bei der Thüringer Landtagswahl dabei

Der KPD Thüringen ist es nicht gelungen, die für eine Wahlteilnahme notwendigen Unterstützerunterschriften (1.000) vorzuweisen. In den Monaten April bis Juni waren mehrere Informationsstände in Erfurt und Altenburg zu deren Sammlung durchgeführt worden.


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