Verfassungsschutzbericht 2003 des Freistaates Thüringen

VI. Ereigniskalender extremistischer Bestrebungen in Thüringen

Termin:

Ereignis:

   

2. Januar

Skinheadkonzert in Altenburg aufgelöst

10. Januar

Innenminister Otto SCHILY spricht Betätigungsverbot für islamistische Organisation "Hizb ut-Tahrir al-Islami" (HuT) aus

25. Januar

Demonstration des NPD-Kreisverbands Erfurt-Gotha-Nordhausen unter dem Motto "Lügen haben kurze Beine, Gerhard Schröder zeig uns deine" in Nordhausen/Autonome beteiligen an einer Gegenkundgebung

26. Januar

Sachbeschädigungen an Erfurter Tattooshop und Geschäftsstelle des Thüringer Landesverbands des "Bundes der Vertriebenen"

Januar/Februar

"Kurdisch-Deutscher Freundschaftsverein Erfurt e.V." veranstaltet Fackelmarsch, Mahnwache und Informationsstände in Erfurt und Jena

1. Februar

Saalveranstaltung des NSAW in Mosbach bei Eisenach unter dem Motto "Damals wie heute – alles für Deutschland!"

1. Februar

Autonome beteiligen sich in Jena an Demonstration gegen einen Treffpunkt von Rechtsextremisten

8. Februar

Mahnwache von Neonazis in Gotha unter dem Motto "Damals wie Heute –

Bomben gegen freie Völker – Zum Gedenken an die Bombardierung Gothas am 06.02.1945"

März

Erfurter Gruppe "Antifascist Youth Erfurt" (aye) stimmt Krieg im Irak zu

8. März

Saalveranstaltung "Dritte Süd-Westthüringer Runde freier Nationalisten" in Dillstädt unter dem Tenor "Wahrheit und Recht gegen Lüge und Hetze"

8./9. März

Schulungsveranstaltung des "Deutschen Kollegs" in Mosbach bei Eisenach

20. März

"Kurdisch-Deutscher Freundschaftsverein Erfurt e.V." führt Fackelzug anlässlich des kurdischen Neujahrsfestes "Newroz" in Erfurt durch

22. März

Demonstration von Neonazis in Gotha unter dem Motto "Krieg ist Terror – Stoppt den Krieg im Irak"

22. März

"Autonomes Zentrum Klaushaus" (AZ) in Gera eröffnet

27. März

Angehörige der "Antifaschistischen Hochschulgruppe Jena" (AHG) vertritt im Irak-Krieg "antideutsche" Position

28. März

Mahnwache von Neonazis in Friedrichroda unter dem Motto "Frieden und Freiheit der Völker erhalten"

5. April

Demonstration des NPD-Landesverbands Thüringen unter dem Motto "Schafft Arbeitsplätze und keine Militäreinsätze" in Erfurt/Gegenaktionen von Autonomen

12. April

Landesparteitag der Partei "Die Republikaner" (REP) in Weimar

20. April

Demonstration von Neonazis in Weimar unter dem Motto "Für deutsches Wort und Meinungsfreiheit, gegen rechtswidrige Verbote"

24. April

Szeneradio "LeftBeat" ruft zu Protesten gegen eine Buchlesung mit Jürgen W. MÖLLEMANN in Erfurt auf und berichtet über die Gründung der Antifa-Gruppe "Antifaschistischer Widerstand Nord" in Erfurt

26. April

Saalveranstaltung "freiheitlich-nationaler Kräfte" in Erfurt zur Vorbereitung der Gründung des Landesverbands Thüringen der "Deutschen Partei" (DP)

1. Mai

Dritte "Revolutionäre Mai-Demonstration" der "Autonomen Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) fällt aus – stattdessen Kundgebung mit Redebeiträgen in Eisenach

3./4. Mai

Bildungswochenende der DKP-Bezirke Hessen, Nordbayern und Thüringen in Bad Sulza zum Thema "Imperialismus im 21. Jahrhundert"

9.-11. Mai

Frühjahrslesertreffen der Zeitschrift "Recht und Wahrheit" in Nordthüringen

9. Mai

"Sandro-WEILKES-Gedenkmarsch" der NPD in Neuhaus am Rennweg

10. Mai

Autonome protestieren in Erfurt gegen die Frühjahrskonferenz der Innenminister und -senatoren

15. Mai

Verurteilung von Hendrik und Ronald MÖBUS am Landgericht Erfurt im Zusammenhang mit dem Versandhandel "Darker Than Black" (DTB)

22. Mai

Szeneradio "LeftBeat" strahlt ein Interview mit Angehörigen der Gruppe "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG) aus

23. Mai

Saalveranstaltung von Neonazis in Mosbach bei Eisenach zur Vorbereitung des "2. Thüringentags der nationalen Jugend"

24. Mai

Autonome beteiligen sich in Gera an Demonstration gegen "kulturelle Hegemonie der Rechten"

31. Mai

"2. Thüringentag der nationalen Jugend" in Gotha

Juni

In Erfurt tauchen Aufkleber der neu gegründeten Gruppe "Antifaschistischer Widerstand Nord" auf

6.-9. Juni

Das "Ostcamp", eines von vier regionalen Pfingstcamps der SDAJ, findet in Hohenleuben/Ortsteil Brückla statt

13./27. Juni, 11. Juli

"Kurdisch-Deutscher Freundschaftsverein Erfurt e.V." unterstützt die Kampagne "Generalamnestie für gesellschaftlichen Frieden und demokratische Teilhabe" mit Demonstration und Informationsständen in Erfurt

17. Juni

Veranstaltung des NPD-Kreisverbands Erfurt-Gotha-Nordhausen unter dem Motto "17. Juni 1953 – ein deutscher Volksaufstand vor 50 Jahren" in Sondershausen

21. Juni

Veranstaltung des NPD-Kreisverbands Gera unter dem Motto "Rock gegen Krieg" in Gera/Angehörige der autonomen Antifa-Szene beteiligen sich an Gegenveranstaltungen

27.-29. Juni

Sommerseminar der "Deutschen Akademie" in Mosbach bei Eisenach

28. Juni

Gründung des Landesverbands Thüringen der DP

28. Juni

Saalveranstaltung des NPD-Kreisverbands Saalfeld-Rudolstadt im Raum Saalfeld-Rudolstadt

5. Juli

Skinheadkonzert in Sonneberg

5. Juli

Mahnwache von Neonazis in Friedrichroda unter dem Motto "Für Steuer-entlastungen und Schaffung von Arbeitsplätzen"

19. Juli

Skinheadkonzert in Krölpa

19. Juli-

30. August

Sommercamp des MLPD-Jugendverbands "REBELL" in Truckenthal

26. Juli

Demonstration von Neonazis in Meinigen unter dem Motto "Stoppt die Repression gegen die nationalen Gefangenen"/Autonome beteiligen sich an Gegenaktionen

30. Juli

Horst MAHLER und weitere Rechtsextremisten leugnen auf der Wartburg bei Eisenach den Holocaust

6. August

Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) gibt Eröffnung eines "Infoladens" in Gera bekannt

16. August

Landesorganisation Thüringen der KPD weiht rekonstruiertes THÄLMANN-Denkmal in Viernau ein

22.-24. August

Drittes "Politwochende" des "Roten Tisches Ostthüringen" in Hohenleuben/Ortsteil Brückla

29. August

Informationsstand des Kreisverbands Weimar der "Republikaner" in Weimar

30. August

Skinheadkonzert in Nahwinden

30. August

Schulungsveranstaltung der NPD in Jena

31. August

Schulungsveranstaltung der NPD in Sondershausen

4. September

Informationsstand des Kreisverbands Weimar der "Republikaner" in Weimar

27. September

"Vierte Thüringer-Runde freier Nationalisten" in Luisenthal unter dem Tenor "Wahrheit von gestern bis heute"

3. Oktober

Linksextremisten beteiligen sich an "antirassistischem Fußballturnier" in Zella-Mehlis

4. Oktober

Black Metal-Konzert in Gera

4. Oktober

Herbstfest des "Nationalen Widerstandes Jena" in Jena

4./5. Oktober

Schulungsveranstaltung des "Deutschen Kollegs" in Mosbach bei Eisenach

9. Oktober

"Kurdisch-Deutscher Freundschaftsverein Erfurt e.V." führt unter dem Motto "Freiheit für Abdullah ÖCALAN – Frieden in Kurdistan" Demonstration in Erfurt durch

11. Oktober

Vortrags- und Musikveranstaltung des NPD-Kreisverbands Saalfeld-Rudolstadt in Dillstädt

11. Oktober

Landesorganisation Thüringen der KPD veranstaltet "Leserforum" des Zen-tralorgans "Die Rote Fahne" in Viernau

18. Oktober

Demonstration des rechtsextremistischen Spektrums unter dem Motto "Volk steh auf! Gegen Sozialabbau, Massenarbeitslosigkeit und Kriegsbeteiligung! Für soziale Gerechtigkeit und Frieden!" in Erfurt/Autonome Szene beteiligt sich an Gegenaktionen

25. Oktober

Veranstaltung des NPD-Kreisverbands Gera in Bergisdorf (Sachsen-Anhalt)

24.-26. Oktober

Herbstlesertreffen der Zeitschrift "Recht und Wahrheit" in Nordthüringen

1. November

Saalveranstaltung des NPD-Kreisverbands Erfurt-Gotha-Nordhausen in Sondershausen

16. November

Volkstrauertagsveranstaltung des NPD-Kreisverbands Saalfeld-Rudolstadt in Saalfeld

16. November

"Volkstrauertagsveranstaltung zum Gedenken an die Opfer des I. und II: Weltkrieges" des NPD-Kreisverbands Gera in Gera/Autonome beteiligen sich an Protesten gegen die Veranstaltung der NPD

16. November

Kranzniederlegung von Neonazis in Bad Salzungen

16. November

Volkstrauertagsveranstaltung des rechtsextremistischen Spektrums unter dem Motto "Ans Vaterland ans Teure schließ Dich an" auf der Schmücke bei Oberhof

16. November

Schweigemarsch mit Fackeln und Kranzniederlegung des rechtsextremistischen Spektrums in Friedrichroda anlässlich des Volkstrauertags

22. November

"Kurdisch-Deutscher Freundschaftsverein Erfurt e.V." veranstaltet in Erfurt unter dem Motto "Gesundheit für ÖCALAN – Behandlung von ÖCALAN" Demonstration

25. November

Durchsuchung von Wohnungen in Gera, Erfurt, Gotha, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit der CD "B & H – Trotz Verbot nicht tot"

26. November

Durchsuchung bei einem Neonazi in Ohrdruf wegen des Verdachts der Vorbereitung einer Sprengstoffexplosion/Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz

28.-30. November

Winterseminar der "Deutschen Akademie" in Mosbach bei Eisenach

7. Dezember

Landesparteitag der NPD in Jena; Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2004

25. Dezember

Skinheadkonzert in Arnstadt